Vizepräsidentin der Bremischen Bürgerschaft

DSC_9487Ich war von Juni 2011 bis Juni 2015 Vizepräsidentin der Bremischen Bürgerschaft.

Gemäß der Landesverfassung (Artikel 86) wählt die Bürgerschaft für ihre Wahlperiode ihre Präsidentin oder ihren Präsidenten, die Vizepräsidentinnen oder Vizepräsidenten und die Schriftführerinnen oder Schriftführer. Sie bilden den Vorstand. Gegenwertig besteht der Vorstand aus: Präsident Christian Weber (SPD), Vizepräsident Bernd Ravens (CDU), den Schriftführerinnen Antje Grotheer (SPD), Manuela Mahnke (SPD), Zahra Mohammadzadeh (Bündnis 90 / Die Grünen) und mir sowie ohne Stimmrecht assoziert Cindi Tuncel (Die Linke).

Die wohl sichtbarste Aufgabe ist die ordnungsgemäße Leitung der Plenarsitzungen. Die Stadtbürgerschaft sowie der Landtag tagen in der Regel einmal im Monat: die Stadtbürgerschaft dienstags von 14 bis 19 Uhr und der Landtag jeweils mittwochs und donnerstags von 10 bis 18 Uhr. Die genauen Termine finden sie hier.

Der Vorstand ist laut Landesverfassung (Artikel 92) “…. Dienstvorgesetzter aller im Dienste der Bremischen Bürgerschaft stehenden Personen, er stellt sie ein und entläßt sie. Dabei hat er den Stellenplan zu beachten.” Und natürlich stellt der Vorstand jedes Jahr den Haushaltsplan für die Bürgerschaft auf.

Der Vizepräsident und die Vizepräsidentin vertreten den Präsidenten im regelmäßigen Wechsel und unterstützen ihn in der Amtsführung.

Mir ist es sehr wichtig, dass der Bürgerschaftsvorstand zusammen mit der Bürgerschaftskanzlei überparteilich einen guten Service für die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten im Haus der Bürgerschaft bietet und er gleichzeitig die gesamte Bürgerschaft offen und transparent nach aussen vertritt.

Eine gute Demokratie lebt von dem offenen Dialog Ihnen – mit den Bürgerinnen und Bürgern – dazu möchte ich Sie herzlich einladen. Ihr demokratisches Engagement ist wichtig für uns alle!

 

 

 

 

 

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